Nutzungsbedingungen für DocuSort Software
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DocuSort GbR Serpen & Lober (nachfolgend "Anbieter") und Kunden über die Nutzung der DocuSort Software und zugehörige Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
DocuSort GbR Serpen & Lober
Sitz der Gesellschaft: Höchenschwand
Gesellschafter:
Noah Lober (geschäftsführender Gesellschafter)
Arradonstraße 2
79862 Höchenschwand
Deutschland
Bora Serpen (Gesellschafter)
Universitätsstrasse 13
93053 Regensburg
Deutschland
Telefon: +49 176 47230456
E-Mail: lobernoah@gmail.com
Der Anbieter stellt dem Kunden die DocuSort Software als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. DocuSort ist eine OCR-Software zur automatischen Texterkennung und Dokumentenverarbeitung.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Kunden gewählten Tarif:
Ein Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der DocuSort-Website und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.
Der Anbieter behält sich vor, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Nach erfolgreichem Vertragsschluss erhält der Kunde Zugangsdaten für die DocuSort Software. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Die Software wird als Download bereitgestellt und kann vom Kunden auf eigenen Systemen installiert und betrieben werden. Der Zugriff auf die Software-Funktionen erfolgt über die Eingabe der Zugangsdaten.
Der Kunde darf die Software nur im Rahmen des gebuchten Tarifs und dieser AGB nutzen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder der Software an Dritte ist nicht gestattet.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus. Die erste Zahlung wird bei Vertragsschluss fällig, danach jeweils zum Monatsbeginn.
Bei Zahlungsverzug wird der Zugang zur Software gesperrt. Dies erfolgt automatisch 14 Tage nach Fälligkeit der Zahlung.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde kann per Kreditkarte, Lastschrift oder andere von Stripe unterstützte Zahlungsmethoden bezahlen.
Rechnungen werden elektronisch per E-Mail versandt. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und Änderungen umgehend mitzuteilen.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
Die Kündigung muss schriftlich (per E-Mail genügt) erfolgen. Bei einer Kündigung durch den Kunden endet der Zugang zur Software mit Ablauf des bezahlten Zeitraums.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Mit Beendigung des Vertrags wird der Zugang zur DocuSort Software gesperrt. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten bis zu 30 Tage nach Vertragsende zu exportieren.
Der Anbieter stellt Support in dem im gebuchten Tarif vorgesehenen Umfang zur Verfügung:
Updates der Software werden automatisch und kostenlos bereitgestellt. Der Kunde ist verpflichtet, Updates zeitnah zu installieren.
Da die DocuSort Software on-premise beim Kunden betrieben wird, liegt die Verfügbarkeit in der Verantwortung des Kunden. Der Anbieter stellt lediglich die Software und Updates zur Verfügung.
Für die Online-Komponenten (Lizenzvalidierung, Updates) strebt der Anbieter eine Verfügbarkeit von 99% an. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.
Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. Details zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.
Da die Software on-premise betrieben wird, verbleiben alle verarbeiteten Dokumente und Daten beim Kunden. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese Daten.
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen erfüllt. Geringfügige Abweichungen, die die Nutzung nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Bereitstellung der Software.
Die Haftung des Anbieters für Schäden ist wie folgt beschränkt:
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung seiner Verpflichtungen, wenn diese auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Cyberangriffe, behördliche Anordnungen oder andere unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht.
Bei einem Widerspruch gegen die Änderung können beide Parteien den Vertrag außerordentlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
Auf diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Juli 2025